Infos zur LMIV

Liebe(r) Besucher(in) unserer Homepage !

Liebe Freunde und Genießer unserer Bio-Portionen !

 

Aufgrund vieler Anfragen betreffend die Kennzeichnung von Portionspackungen möchten wir nachfolgend einige Informa-tionen und Klarstellungen mit Ihnen teilen:

  1. Unsere Portionspackungen (BIOFITÜRE und Bio-Honig) sind bereits seit vielen Jahren gesetzeskonform gekenn-zeichnet und enthalten alle Informationen betreffend Sachbezeichnung, Netto-Füllmenge, Zutaten, Mindest-haltbarkeit, Lagerhinweis, Ursprung der Zutaten, Land des Verarbeiters bzw. Abfüllers, Adresse des Unternehmers, Nummer der Bio-Kontrollstelle.
    Zusätzlich geben wir bei BIOFITÜRE den Fruchtanteil (70%) und für Diabetiker die Broteinheiten (0,73 BE pro Packung) an.
  2. Aus den oben genannten Gründen sind unsere Portions-packungen sowohl für Gemeinschaftsverpflegungsein-richtungen (Spitäler, Seniorenheime, etc.) und Hotels, als auch in Kaffeehäusern und Schnell-Restaurants für den Einzelverkauf geeignet.

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 22. September 2016 (Az.: C-113/15) Portionspackungen von Lebensmitteln als "vorverpackte Lebensmittel" qualifiziert. Entsprechend der Lebensmittelinformationsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 1169/2011) sind „vorverpackte Lebens-mittel“ umfassend zu kennzeichnen.
Ausnahmen ergeben sich nur aus der bedruckbaren Oberfläche. Eine detaillierte Kennzeichnung der Kartons, in denen die Portionspackungen verkauft werden, reicht nicht aus, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München in einem am Freitag, 27. Juli 2018, veröffentlichten Urteil (http://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/16a01961u.pdf) entschied (Az.: 20 BV 16.1961).
Er setzte damit die Rechtsprechung des Europäischen Gerichts-hofs (EuGH) um.
Auch die Europäische Kommission hat bereits reagiert und die Fragen und Antworten zur Anwendung der LMIV im Amts¬blatt C 196/1 vom 8.Juni 2018 entsprechend angepasst.
Die Webseite des deutschen Bundesministeriums für Ernäh-rung und Landwirtschaft verweist ebenfalls mit einem Link https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/Kennzeichnung/kennzeichnung_node.html zu diesem Dokument (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52018XC0608(01)&from=DE)
Leider wurde die Webseite des österreichischen Bundesministe-riums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz diesbezüglich noch nicht aktualisiert.
In den FAQ zur Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel-LMIV ist unter Punkt 2.3 immer noch von den Ausnahmen für Hotels zu lesen (https://www.bmgf.gv.at/home/Schwerpunkte/VerbraucherInnengesundheit/Lebensmittel/FAQ_zur_Anwendung_der_Verordnung_EU_Nr_1169_2011_betreffend_die_Information_der_Verbraucher_ueber_Lebensmittel_LMIV)
Eine umgehende Richtigstellung wäre wünschenswert, da die Meinung des Ministeriums im Gegensatz zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs steht.